26 Juni 2017

Kommentar: Sicherheit um jeden Preis!

Kaum ein Thema wird derzeit einseitiger diskutiert als die öffentliche Sicherheit. Terrorangriffe in unterschiedlichen europäischen Metropolen, allen voran in den letzten Monaten immer wieder in London, lassen Politiker aller Parteien noch mehr Spielraum für die Sicherheitsbehörden einfordern. Die Bundesregierung ging nun so weit ein weitreichendes Überwachungsgesetz zu verabschieden, dass mittels so genannter "Staatstrojaner" private Kommunikation durch eine aufgespielte Schadsoftware direkt an der Quelle mitlesen kann. Dieser Eingriff in die Intimsphäre der Bundesbürger nimmt den Menschen ein Stück weit ihre Würde.

"Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt" - so steht es in Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Es ist ein mächtiger, ein unmissverständlicher Satz. Artikel 1 ist das wichtigste Grundrecht dieses Staates. Und dennoch scheint es dieser Tage mit der Achtung und dem Schutz der Würde aller Menschen nicht weit her zu sein. Terrorattacken gegen europäische Metropolen, ob Paris, Berlin oder zuletzt immer wieder London, haben Politiker und Bürger gleichermaßen verschreckt. Kaum verhallt die erste Berichterstattung über einen neuerlichen Anschlag, stehen Politiker aller Parteien bereit und fordern mehr Sicherheit. Über kein anderes Thema wird derzeit so einseitig diskutiert. In den Augen fast aller Politiker gibt es nur noch ein "mehr" an Sicherheit. Unsere wichtigsten Grundrechte werden dabei achtlos eingeschränkt oder zumindest geflissentlich ignoriert.

Der Bundestag beschloss vergangenen Donnerstag ohne nennenswerte Debatte ein "Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens". In einem Änderungsantrag - nicht im Entwurf selbst - wurden so genannte "Staatstrojaner" ins Verfahren eingebracht. Mittels Schadsoftware lässt sich somit laufende private Kommunkation, zum Beispiel auf WhatsApp, direkt an der Quelle mitlesen. Ein ungeheuerlicher Eingriff in die Intimsphäre und die Freiheit eines jeden Bürgers! Freiheit und Würde sind eng miteinander verknüpft. Wer einem Menschen einen Teil seiner Freiheit nimmt, der nimmt ihm auch ein Stück seiner Würde.

Um das klarzustellen: Wer eine Straftat begeht, soll dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Doch sollten zugleich Grund- und Bürgerrechte immer geschützt werden. Wer wie Theresa May im britischen Wahlkampf dazu bereit ist Menschenrechte einzuschränken, um im Antiterrorkampf erfolgreich zu sein, muss in die Schranken verwiesen werden! Die Menschenrechte sind unveräußerlich. Sie machen keinen Unterschied zwischen Hautfarbe oder Religion, Geschlecht oder Herkunft. Die Würde eines jeden einzelnen zu bewahren, ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt - so steht es - wie oben zitiert - in Artikel 1 des Grundgesetzes.

Die Bundesregierung muss sich fragen, ob sie mit ihrem neuen Gesetz nicht über das Ziel hinausgeschossen ist. Bevor Maßnahmen zur Terrorbekämpfung immer weiter verschärft werden, sollten bestehende Gesetze vollumfänglich und korrekt angewendet werden. Am Ende hilft das beständige Einschränken der bürgerlichen Freiheiten nämlich nicht einer offenen und freien Gesellschaft, die Politiker verteidigen wollen, sondern den Spaltern und den Terroristen.

09 Juni 2017

Kommentar: Demokratie als Wettstreit der Ideen

Nicht erst die britische Parlamentswahl hat gezeigt, dass Politikstile, die sich größtenteils an Umfragen ausrichten zum Scheitern verurteilt sind. Politische Entscheidungen bedürfen immer des Weitblicks. Das Tagesgeschäft und die Kurzlebigkeit unserer medial geprägten Welt dürfen den Blick darauf nicht verstellen.

Der 8. Juni hätte für die britische Premierministerin Theresa May ein Freudentag werden sollen. Als sie im April dieses Jahres überraschend Neuwahlen ankündigte, sagten viele Demoskopen einen ungefährdeten Sieg und einen Ausbau der absoluten Mehrheit der Tories, ihrer konservativen Partei, voraus. Die Wahrheit ist: May hat mit den Tories die absolute Mehrheit im britischen Parlament verloren. Ihr Herausforderer Jeremy Corbyn hingegen hat mit seiner Labour-Partei viele Sitze hinzugewonnen. Der von vielen heraufbeschworene Untergang  der Partei Corbyns hat nicht stattgefunden.
Die britische Premierministerin hat sich verspekuliert. Sie wollte durch einen grandiosen Wahlsieg ihre Position in den Austrittsverhandlungen Großbritanniens aus der Europäischen Union ("Brexit") stärken. Das ist nicht gelungen. Stattdessen steht May in der Kritik ohne Not Neuwahlen angesetzt zu haben. Auch Wahlkämpferqualitäten werden ihr abgesprochen.

Doch Analysen, die Mays Versagen in den Mittelpunkt rücken, verkennen ein Muster, das weit über Großbritannien hinaus eine Rolle spielt. Wer sein politisches Schicksal an Umfrageerbenisse knüpft oder gar selbst immer wieder Umfragen in Auftrag gibt um eine Politik zu machen, die möglichst wenigen Menschen wehtut, verkennt, dass here politische Ziele nur durch Ausdauer und Langmut erreicht werden können. Beispielhaft für eine Politik, die über den Tag hinaus denkt, ist in Deutschland noch immer der erste SPD-Bundeskanzler Willy Brandt, der in den 1960er-Jahren durch seine, gemeinsam mit Egon Bahr entwickelte Ostpolitik eine langsame Annäherung West-Deutschlands an die gesamte Sowjetunion ermöglichte.

Visionen sind nicht immer populär. Oftmals laufen sie sogar diametral der gegenwärtigen Wahrnehmung oder den Wünschen der Bürger entgegen. Deshalb muss eine langfristig gedachte Politik den schwierigen Doppelschritt vollziehen ein offenes Ohr für die Sorgen und Bedürfnisse, die Wünsche und Gestaltungsideen der Bürger haben, zugleich aber auch immer wieder unabhängig davon agieren. Selbstverständlich müssen Vorstellungen und Pläne immer wieder öffentlich verhandelt und mit Verve diskutiert werden. Doch gerade in einer von Kurzlebigkeit geprägten Welt sind Unabhängigkeit von populären Meinungen, von "Hypes" und einschneidenden Ereignissen entscheidend. Demokratie ist im Idealfall ein lebendiger Wettstreit der Ideen. Er sollte sich nicht von aktuellen Trends korumpieren lassen, die morgen wieder verblasst sind. Vielmehr sollten echte Probleme in den Mittelpunkt des öffentlichen Diskures gestellt werden.

Begreifen wir Demokratie als eben jenen lebendigen Wettstreit der Ideen, so ist jeder Bürger aufgerufen sich daran zu beteiligen und ihn aktiv mitzugestalten. Das Tagesgeschäft und die Kurzlebigkeit unserer medial geprägten Welt dürfen den Blick darauf nicht verstellen.

28 Februar 2017

„Es bringt nichts, zu resignieren!“ – Alternativen zu einer konservativen Revolution. Claus Leggewie im Interview.

Claus Leggewie, der Leiter des Kulturwissenschaftlichen Instituts (KWI) in Essen, zählt zu den profiliertesten und umtriebigsten "public intellectuals" in Deutschland. Er prägte unter anderem den Begriff "Multi-Kulti" in Deutschland - lange bevor er die öffentliche Debatte bestimmte - und mischt sich immer wieder mit Verve und Gewandtheit in aktuelle gesellschaftliche Debatten ein. Er forscht zu einer Vielzahl von Themen. Dazu zählen der Klimawandel, die Globalisierung sowie die politische und wissenschaftliche Kommunikation im Netz. - Im Interview mit "kulturlog" spricht er über die Notwendigkeit einer neuen und überzeugenden Erzählung der politischen Linken, den derzeit grassierenden Rechtspopulismus und die Bedeutung Europas.

Herr Prof. Leggewie, kürzlich saß ich in einem Ihrer Vorträge zur Wahl Donald Trumps. Mir fiel auf, dass ein Großteil der Zuschauer nicht im Studierenden-Alter war. Welche Bedeutung hat das Fach Geschichte heute noch für junge Menschen und welche Bedeutung sollte es haben?

Das Fach Geschichte hat in meinen Augen immer noch eine große Bedeutung, nur zieht das von Ihnen beschriebene Format eines Vortrages mit anschließender Diskussion bei Jüngeren nicht mehr. Ich beobachte, dass es viele jüngere Menschen nicht mehr anzieht. Seit das KWI vor drei, vier Jahren auf Facebook und Twitter begonnen hat, Werbung zu machen, kommen mehr junge Leute. Aber ich vermute, das liegt eher an den Zeitläufen. Brexit, Trump und die Gefahr von Le Pen haben zu einer höheren Diskussionsbereitschaft selbst und gerade über das Thema Europa geführt.

Wie beurteilen Sie Diskussionsverläufe, die nicht in Vorträgen, sondern im Netz stattfinden?

Das vorherrschende Format ist dort nicht das Diskursive, das von Widersprüchen lebt, sondern die Neigung, sich exklusiv mit seinesgleichen zu unterhalten. Das Netz gleicht an manchen Stellen einer Kloake, was Kommentare unter Zeitungsartikeln oder Facebook-Posts angeht. Diese Form der Kommunikation schlägt alle Beiträge tot, die substanziell sind. Meine Kritik ist, dass es nur noch um Likes und Non-Likes, also um Prominenz-Tests geht und nicht mehr um die Sache. Am schlimmsten sind Bots und Internet-Trolle: Wenn ich mich kritisch zu Russland beziehungsweise Putin äußere, erhalte ich nach der Veröffentlichung Shitstorms.

Die Auseinandersetzungen im Netz gleichen denen, die es in den 1920er und 1930er-Jahren in der Weimarer Republik zwischen Kommunisten und Faschisten auf der Straße gab. In der öffentlichen Debatte wird daher gegenwärtig gerne von einem „Weimar 2.0“ gesprochen. Wie berechtigt ist in Ihren Augen die Sorge, dass sich Geschichte wiederholt? Welche Rolle spielt eventuell eine gewisse Geschichtsvergessenheit dabei?

Geschichte wiederholt sich nie und aus der Geschichte kann man nichts lernen, haben die Historiker recht autoritativ festgestellt. Das „Weimar-Syndrom“ hat in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zu zahlreichen Übertreibungen der wehrhaften Demokratie geführt. Vom Weimar-Vergleich ist also wenig zu halten - außer zurzeit. Ich glaube, dass wir wieder in eine lange Welle des Autoritarismus eingetreten sind, der in den Zwanzigern, teilweise auch schon um die Jahrhundertwende, begonnen hat. Mit dem Aufkommen dieser Welle sind die glücklichen Zeiten der Weimarer Republik in den Jahren 1923/24 und 1928 jäh abgebrochen. Deutschland ist hierbei keinen Sonderweg gegangen, dasselbe gilt für Mussolinis Italien, die Machtübernahme Lenins bis hin zum Stalinismus und auch für viele andere Regionen Europas und der Welt. Diese Welle des Autoritarismus hat bis in die 1950er-Jahre gedauert. Danach nahmen die Merkmalsverdichtungen autoritärer Persönlichkeiten wieder ab. Ungleichheiten wurden zunächst durch den Krieg, dann aber vor allem durch den Ausbau des Wohlfahrtsstaates, die Bildungsrevolution und durch den Einstieg von Frauen in den Arbeitsmarkt sehr stark eingedämmt. Bis Mitte oder Ende der Siebzigerjahre reicht diese Gegenbewegung und löst danach an verschiedenen Stellen in der Welt neue Formen des Autoritarismus aus. Hierbei sind vor allem die Islamische Revolution 1979, die neoliberal-autoritären Projekte von Margaret Thatcher und Ronald Reagan und ein zunehmend euro- bzw. EU-skeptischer Populismus zu nennen. Letzterer hat sich des leeren Begriffs „populus“ bedient und ihn in eine exklusive, völkische Variante transformiert, die ganz klar dem alten Rechtsradikalismus beziehungsweise Faschismus zuneigt. Insofern trifft der Weimar-Vergleich cum grano salis zu. Geschichte wiederholt sich zwar nicht und man kann auch wenig aus ihr lernen, aber wir sind definitiv in eine neue Welle eingestiegen. - Ich möchte an dieser Stelle kurz noch mal die Gegenwelle beschreiben, die Gesellschaften modernisiert hat: das war die anti-autoritäre, libertäre Welle. Sie ist ein Grund für Schärfe und Dramatik des populistischen beziehungsweise völkisch-autoritären Rückstoßes. Im Raum steht der Gedanke einer Revanche für die Kulturrevolution 1968.

Wie beurteilen Sie die Kulturrevolution der „68er“ heute? Was daran reizt die Rechtspopulisten  so sehr, dass sie eine Konterrevolution anzetteln wollen?

Man kann „68“ als „glücklich gescheitert“ beschreiben, weil diese Kulturrevolution vieles bewirkt hat, was sie gar nicht bewirken wollte; eine Liberalisierung der Gesellschaften, mehr  Wohlfahrtsstaat, Vollbeschäftigung. Jürgen Habermas nannte es eine „Fundamental-Liberalisierung der Bundesrepublik“. Das kann man auf einen Großteil Europas zu der Zeit ebenso anwenden. Es entstanden Phänomene wie: ein Lob der Vielfalt, Multikulturalismus, die Frauengleichstellung, die Liberalisierung unserer sexuellen Vorstellungen und dergleichen mehr. Die Gesellschaften zeigen sich so bunt wie sie schon immer waren und werden noch bunter durch die 68er.
All das hat die Völkisch-Autoritären, die Ultra-Konservativen und die Rechtsradikalen über Jahrzehnte hinweg gestört. Was mit dem Namen „68“ richtiger- und falscherweise verbunden ist, soll in ihren Augen nun umgekehrt werden. – Den Versuch einer konservativen Revolution hat es schon 1968 in Form der Nouvelle Droite (deutsch: Neue Rechte) mit Leuten wie Alain de Benoist und danach immer wieder gegeben. Sie ist nie wirklich gelungen, aber jetzt hat sie gewisse Chancen. Die Identitären greifen explizit darauf zurück und bedienen sich ironischerweise 68er Methoden der subversiven Aktion für ihre Konservative Revolution.

Teilen Sie die Einschätzung, dass es derzeit keine überzeugende Erzählung der politischen Linken gibt? – Die These ist ja, dass die politische Linke sehr lange durch eine große Arbeiterklasse ein einendes Element hatte und durch den Gedanken von Gleichstellung eine überzeugende Erzählung liefern konnte. – Die neueren Ideen der politischen Linken, die einer bunten und pluralistischen Gesellschaft, scheinen nicht allen zu gefallen. - Welche Ideen müsste die politische Linke einer konservativen Revolution entgegensetzen?

Der Abschied von einer – am Schluss nur noch an einem Mythos klebenden – Proletariats-Fixierung der politischen Linken ist in den Siebziger- oder Achtzigerjahren erfolgt. Mein politischer Lehrer André Gorz, übrigens ein hochaktueller Autor, hat zu jener Zeit in Frankreich das Buch „Adieux au prolétariat“ (deutscher Titel: Abschied vom Proletariat – jenseits des Sozialismus) geschrieben. Gorz hatte – auch durch sein Exil und seine Verankerung im politischen Existenzialismus - einen unverstellten Blick auf Dinge, die sich gesellschaftlich verändern. Die sozialen Bewegungen der Sechziger- bis Achtzigerjahre waren dabei ganz entscheidend. Gorz hat gesehen, dass das Selber-machen der Politik, das Bottom-Up, das Partizipative, nicht weniger war als eine Beteiligungsrevolution. Natürlich setzte sich das stark ab von dem eher autoritären Organisationsmodell der Arbeiterbewegung. Inklusive der Sozialdemokraten haben viele diesen Schock noch nicht ganz überwunden. Weil diesen Parteien kaum mehr junge Leute folgen, schrumpfen sie. – Ich bin davon überzeugt, dass in der Arbeiterbewegung durch die Kompression, die sie über Wellen der Globalisierung in den Kernländern des Industrialismus erfahren hat, Züge zum Erscheinen gebracht wurden, die immer da waren: rassistisch-xenophobes Gedankengut oder Frauenfeindlichkeit zum Beispiel. Der französische Soziologe Didier Eribon hat das in „Rückkehr nach Reims“ anschaulich beschrieben. – Diese Züge waren in der klassischen Arbeiterbewegung gewissermaßen eingefroren, weil sich alles dem Ziel einer Revolution unterordnete. Nun, da sie freigesetzt sind, führen sie zu einer massenhaften Abwanderung von Arbeiterschichten nach ganz rechts. Wir dürfen allerdings nicht den Fehler machen dieses Phänomen als den neuen Charakterzug des Proletariats zu begreifen. Die völkisch-nationalistischen Gruppen erfahren ihre meiste Unterstützung aus der Mittelschicht. – Um das Proletariat zurückzuholen, bedarf es einer neuen linken, modifiziert anti-kapitalistischen Programmatik, die drei Dinge kombinieren müsste: Zunächst eine inklusive Politik für soziale Gerechtigkeit, zweitens alle Fragen, die mit ökologischer Nachhaltigkeit verbunden sind. Dieser Gedanke umfasst nicht nur den Umweltschutz, sondern fordert eine gemeinwohlorientierte Ökonomie, die sich an den Global Commons, den global öffentlichen Gütern, aber auch den local commons, orientiert. Diese Orientierung könnte etwa mit einem bedingungslosen Grundeinkommen kombiniert werden. Drittens müsste mit der anti-kapitalistischen Programmatik und einer gemeinwohlorientierten Ökonomie ein digitaler „Wissenskommunismus“ einhergehen, der auf Open-Access-Produkte setzt. Zurzeit wird das Internet von Geschäftsmodellen der Großkonzerne aus dem Silicon Valley und China dominiert. – Viele der genannten Ideen tauchten bereits in den 1970er-Jahren auf. Leider sind sie nicht in die Post-1989-Sozialdemokratien eingeflossen. Dort allerdings gehören diese Ideen dringend auf den Tisch! – Diese sehr konkreten, reformorientierten Konzepte könnten vermutlich viele Leute wieder überzeugen, die im Moment frustriert sind.

Der in Yale lehrende Philosoph Thomas Pogge betont im Hinblick auf die Menschenrechte die Pflicht eines jeden Menschen etwas gegen die Verletzung der Menschenrechte einer anderen Person zu tun. Wenn wir diese Idee ernst nehmen, erscheint gerade in Zeiten der Rückbesinnung auf Nationalstaaten eine Betonung der Bedeutung Europas und der Vereinten Nationen unabdingbar. Wie schätzen Sie das ein?

Wir müssen an den multilateralen Institutionen, die wir haben, unbedingt festhalten, sie ausbauen und ihnen mehr Rechte geben. Die Europäische Union schließe ich hierbei natürlich mit ein. Häufig sagt man mir, ich solle vorsichtig mit der Betonung der Bedeutung Europas sein, weil die Leute das nicht mögen würden. Ich glaube gerade jetzt müssen wir stärker denn je die „Vereinigten Staaten von Europa“ propagieren und uns von dürftigen Gegenentwürfen der Nationalisten nicht bange machen lassen! In meinen Augen geht es hierbei nicht nur um die Menschenrechte, sondern auch um den Natur- und Umweltschutz. – Die schwindende Demokratiezustimmung (siehe Aufsatz im Journal of Democracy von Roberto Foa und Yascha Mounk), die bei der Kohorte der in den 1970ern und 80ern geborenen Bürger der neoliberalen Staaten, aber auch der Wohlfahrtsstaaten nachgewiesen werden konnte, muss uns allen zu denken geben. Es steht vor allem für die jüngeren Generationen mehr auf dem Spiel als die nächste Weltreise oder der eigene Studienerfolg! Ich habe schon gesagt, dass die politischen Versammlungen derzeit wieder voller, jünger und strittiger werden, aber die Instrumentarien, die wir zum Ausdruck einer politischen Haltung besitzen, müssen überarbeitet werden. Patrizia Nanz und ich haben versucht Anstöße dazu in unserem Buch „Die Konsultative“ niederzuschreiben. Unsere Vorschlag ist eine deliberative Demokratieform, die wir „konsultativ“ nennen. Neben den drei bestehenden Gewalten soll sie eine vierte Gewalt bilden, die ganz dezidiert die Zukunftsinteressen der jungen Generationen in den Blick nimmt. Es soll hierbei eben nicht um die demographische Wende oder die Rentenproblematik gehen, sondern um die Frage wie wir uns unsere offene Gesellschaft im Jahr 2030 oder 2050 im Hinblick auf ökologische Nachhaltigkeit, soziale Gerechtigkeit und politische Demokratie vorstellen.

David van Reybrouck provoziert mit der These, dass Wahlen der eigentliche Grund für die Schädigung der Demokratie seien.

Sein Buch wird mittlerweile oft mit dem unseren in einem Atemzug genannt. Ich bin aber nicht gegen Wahlen! Das allgemeine, freie und gleiche Wahlrecht war und ist eine absolute Errungenschaft. Wahlen sind weiterhin ein Kernelement der Demokratie. Allerdings bin ich gegen eine Fallbeildemokratie, die allein auf die Mehrheit hört. Demokratien müssen dringend durch Deliberation und Konsultation ergänzt werden. Hier jedoch liegt das Problem: Die Flatterhaftigkeit, welche die neuen Medien geschaffen haben, verhindern solche - auf Entschleunigung ausgelegten - politischen Prozesse, die schlussendlich das Ziel einer Beschleunigung derselben haben. Glücklicherweise bricht sich diese Idee der Deliberation und Konsultation mittlerweile auch Bahn. Es gibt einige Kommunen, die ihre Art Politik zu machen mit solchen Elementen ergänzen wollen. Dabei kommt dann auch das von Reybrouck und zuvor schon von Hubertus Buchstein favorisierte Losprinzip zur Geltung.

Sie haben das Netz und seine Auswirkungen auf politische Prozesse mittlerweile mehrfach angesprochen. So genannte Querfront-Medien erhalten immer mehr Zuspruch, gleichzeitig nimmt das Vertrauen in Magazine oder Tageszeitungen, die für eine ausgewogene Berichterstattung stehen, immer mehr ab. Karl Popper sah diese Spaltung in unterschiedliche Stämme als Bedrohung der offenen Gesellschaft. Wie finden wir zu einem neuen Diskurs?

Eine ganz schwierige Frage! – Ich habe mich mit dieser Thematik in letzter Zeit intensiv beschäftigt. Dabei schaue ich mir vor allem an wie „E-Democracy“-Projekte funktionieren. Ich stelle fest, dass diese Minderheitenveranstaltungen sind, die oft im Projektstatus steckenbleiben. Es gibt Projekte, die soziale Netzwerke aufklären wollen. Die Idee dabei ist es, uns durch technische Veränderungen immer wieder auch mit anderen Meinungen zu konfrontieren. Das Diskursive soll hierbei also gestärkt werden. Einen anderen Weg gehen die „Bundeszentrale für politische Bildung“ sowie der öffentliche Rundfunk. Sie experimentieren mit dem von den Piraten genutzten „Liquid Democracy“-Format. Ob all das funktioniert, weiß ich nicht, aber wir sollten weiter damit experimentieren. Dennoch: Am wichtigsten erscheint es mir, eine deutliche Steigerung öffentlicher Veranstaltungen einzufordern. Es braucht mehr Graswurzel-Demokratie über die man sich am Arbeitsplatz, in der Universität oder im Freundeskreis austauschen kann. Es braucht Menschen die sagen: „Wir reden seit einer Stunde über unsere Urlaube oder gesunde Ernährung. Lasst uns zum Wesentlichen kommen!“. Es bringt nichts, zu lamentieren oder zu resignieren. – Ich werde meiner 13-jährigen Tochter oder meinen Studenten niemals gegenübertreten und sagen: „Wir hatten es gut und ihr seid jetzt schlecht dran! Sorry – da kann man nichts machen.“ Das kann und will ich mir nicht erlauben! Wir müssen das Element der Generationengerechtigkeit ins Zentrum unseres politischen Denkens rücken. Und was die Printmedien betrifft – die US-Qualitätszeitungen verzeichnen in der Ära Trump großen Zuspruch!

Derzeit grassiert ein starker Anti-Elitarismus, der sich gegen eine unbestimmte Anzahl von Gruppen wie Politiker, Journalisten oder Intellektuelle richtet. Dieser beherrscht nicht nur Diskussionen der rechten Milieus sondern zunehmend auch bürgerliche oder linke Kräfte. Wie begegnet man diesem?

Zunächst indem wir alle aufhören, den populistischen Unsinn nachzuplappern. Ich kann mittlerweile zwischen Jean-Luc Mélenchon, dem Vorsitzenden der Linkspartei in Frankreich und Marine Le Pen kaum noch einen Unterschied erkennen. Dasselbe gilt für all die russophilen Putin-Versteher, die in Deutschland umherlaufen und nicht wahrnehmen, wie dort Freiheit mit Füßen getreten wird. –  Es müsste sich eine Generation der Mitte Gehör verschaffen, die sozialstrukturell und politisch-weltanschaulich in der Mitte steht. Jeder, der zwischen dreißig und fünfzig Jahre alt ist und sich politisch wenig artikuliert, müsste auf Basis einer Graswurzel-Demokratie, die global denkt, den Mund auftun! – Ein Beispiel: Vor der Wahl war ich in Amerika und habe mit vielen Menschen gesprochen, die zu mir sagen: „Ich kann Hillary Clinton nicht wählen“. Wer so wenig Durchblick hat, dass er nicht erkennt, dass Hillary Clinton die erheblich bessere Wahl gewesen wäre, dem ist nicht zu helfen. Hier zeigt sich eine anti-politische Einstellung. – Die linken Parteien in Deutschland spiegeln das in einer Form der frustrierten Dauer-Desillusionierung. Das ist grauenhaft unpolitisch! – Unterstützt wird das Ganze durch den Generalangriff von Google et al. auf Stützen des europäischen Geisteslebens, wozu vor allem auch Qualitätsmedien zählen. Dummerweise bekommen das viele Nutzer der sozialen Medien überhaupt nicht mit. – Die 68er hatten eine Anti-Springer-Kampagne. Wo ist die Anti-Google- oder Anti-Facebook-Kampagne? – Ich glaube, dass dort wesentlich mehr passieren müsste. Allerdings heiße ich nicht Herbert Marcuse und bin der Apo-Vater der 89er-Generation. Das muss die schon selbst organisieren.

Abschließend: 2017 ist Bundestagswahl. Wie überzeugt man Bürgerinnen und Bürger davon, an die Urne zu gehen und anti-demokratische Parteien  nicht zu wählen?

Das Spektrum schwankender Wähler, die nicht unbedingt aus tiefer Überzeugung Parteien wie die AfD wählen, muss durch eine klare Programmatik, überzeugende Personen und eine optimistische Zukuftszugewandtheit von einer alternativen Politik überzeugt werden. Leider sehe ich eine solche bei Rot-Rot-Grün bisher zu wenig, das ist vor allem Koalitionsgeplänkel. Diese drei Parteien müssen aufwachen! Ich glaube, dass sie noch nicht kapiert haben, was auf dem Spiel steht. - Der größte Fehler den CDU/CSU machen könnten, wäre es, sich den Rechten anzudienen! Wenn die Union symbolische Politik mit dem Burka-Verbot oder dem Verbot doppelter Staatsangehörigkeit macht, sammelt sie Stimmen für die AfD. Ich muss dazu sagen, dass ich weder ein Freund der Burka bin, noch per se für eine doppelte Staatsbürgerschaft eintrete. Mir geht es darum zu verhindern, dass Koalitionen zwischen der AfD  - selbst wenn sie oberflächlich weniger radikal daherkommt - und der Union möglich werden! Wenn die CDU diesen Weg geht, droht ihr das Schicksal der SPD, die mittlerweile in drei Teile zerfallen ist. Martin Schulz ist bisher ein empty signifier, da muss programmatisch nachgelegt werden. Sonst beruht sein möglicher Erfolg auf dem Schrumpfen der Grünen, ein Pyrrhussieg...


14 November 2016

"Money Makes the World Go Round" - Der Volkswirt Thomas Mayer im Interview.

Thomas Mayer war bis 2012 Chefökonom der Deutschen Bank bevor er zwei Jahre später sein Buch "Die neue Ordnung des Geldes" veröffentlichte, welches die Frage nach einem alternativen Verständnis unseres Geld- und Währungssystem stellt. Im Interview mit kulturlog spricht er über die Krise der Deutschen Bank, seine Vision von der Zukunft des Geldes, die Geschwindigkeit im Bankwesen und seine Arbeit als Professor an der Universität Witten/Herdecke. Das Interview fand im November 2016 per E-Mail statt. 

Herr Prof. Dr. Mayer, die Deutsche Bank – jenes Unternehmen für das Sie bis 2012 als Chefvolkswirt tätig waren – befindet sich derzeit in einer schweren Krise. Stellen Sie sich vor Sie müssten einem Menschen auf der Straße davon berichten: Worin liegen die Ursachen der Krise und welche Chancen könnten sich aus ihr ergeben?

Das Problem ist, dass der sprichwörtliche Mensch auf der Straße mit einer genauen Analyse der Lage überfordert ist. Deshalb macht er lieber „die Gier der Banker“ für alle Probleme verantwortlich. Das versteht jeder. Aber es wäre zu schön, wenn es so einfach wäre. Dann könnte man die gierigen Banker ja einfach durch nette Banker ersetzen und alles wäre gut. Die wirklichen Probleme der Deutschen Bank kommen von dem notwendigen, aber verpatzten Einstieg ins Investmentbanking. Warum war er notwendig? Weil die deutsche Industrie, die Kernkundschaft der Deutschen Bank, eine Bank für ihre Kapitalmarktgeschäfte brauchte. Warum wurde er verpatzt? Weil dem Management der deutschen Bank die Eingliederung der zugekauften Investmentbanken und –banker misslang und es über diese die Kontrolle verlor.


Zunächst eine allgemeine Frage: Was macht das Bankwesen für unsere Wirtschaft so wichtig?

„Money makes the world go round“. Diesen Song aus dem Musical Cabaret kennt jeder. Und die Banken drehen nicht nur das große Geldrad, sie produzieren auch unser Giralgeld, die wichtigste Geldform. Eine wichtigere Funktion für die Wirtschaft kann es kaum geben.


Was ist Ihre Vision von der Zukunft des Geldes und der Banken?

Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass es keine gute Idee ist, das Geld von den Banken produzieren zu lassen. Das sollte allein Zentralbanken vorbehalten sein, wobei ich mir auch private Zentralbanken und Wettbewerb zwischen diesen und den öffentlichen vorstellen kann. Die Geschäftsbanken sollten sich um die Abwicklung des Zahlungsverkehrs und die Herstellung der Verbindung zwischen Sparern und Investoren zu deren gegenseitigem Nutzen kümmern. So steht es zwar in jedem Lehrbuch, aber die Wirklichkeit sieht anders aus.


Viele Menschen misstrauen Banken und zum Teil auch Bankern. Wie kann man in Zeiten ohnehin erodierenden Vertrauens eben dies zurückgewinnen?

Durch Offenheit und Ehrlichkeit. Die Leute müssen verstehen, wie unser Geldsystem funktioniert, was die Banken machen und wie sie ihr Geld verdienen. Die meisten „Experten“ scheuen aber vor einer Erklärung zurück, zum einen weil sie das System so kompliziert gemacht haben, dass sie es selbst kaum mehr verstehen, zum anderen, weil sie ihr Wissen als „Herrschaftswissen“ betrachten, das sie nicht weitergeben wollen, weil sie fürchten, dadurch eigene Vorteile zu verlieren.


Wie wichtig ist Geschwindigkeit im Bankwesen bzw. der Wirtschaftswelt und welche (positiven) Auswirkungen hätte „Entschleunigung“?

Abgesehen von dem gesamtwirtschaftlich nutzlosen oder sogar schädlichen High-Frequency-Trading leidet das Bankwesen nicht an überhöhter Geschwindigkeit. Im Gegenteil, manchmal wundert es einen, wie lange eine Überweisung immer noch dauern kann und wieviel sie dann kostet. Künftig wird der Zahlungsverkehr schneller und billiger abgewickelt werden, wenn Eigentumsübertragungen mit Hilfe der Blockchain-Technologie erfasst werden.


Der Euro könnte vor einer neuen Zerreißprobe stehen. Was genau geschieht derzeit in Italien und wie verhindert man dort eine folgenschwere Bankenkrise?

Seit rund einer Dekade stagniert die italienische Wirtschaft, weil es das Land nicht geschafft hat, sich an den Euro anzupassen. Die wirtschaftliche Stagnation hat viele Kredite schlecht werden lassen und die Banken geschwächt. Gegenwärtig wird das Land nur noch mit Finanzhilfe der EZB in der EWU gehalten. Ohne den Ankauf italienischer Staatsanleihen durch die EZB hätten wir schon längst eine neue italienische Schuldenkrise. Da ich keine Hoffnung habe, dass das Land mit einer festen Währung in der Tradition der D-Mark leben kann, muss eben der Euro die Eigenschaften der Lira annehmen. Die EZB tut dafür ihr Möglichstes: Sie hätte gerne eine höhere Inflation und eine schwächere Währung und sie hilft den finanzschwachen Staaten bei der Finanzierung. Wollen wir den Euro behalten, müssen wir uns damit abfinden, dass er mehr der Lira ähnelt als der D-Mark, die wir aufgeben haben, um den Euro zu bekommen.


Allgemeinhin wird angenommen, dass Banken-, Schulden-, und Währungskrisen nicht unabhängig-, sondern sich wechselseitig verstärkend auftreten. Wie kann man diesen Teufelskreis am Besten durchbrechen?

Meiner Meinung nach ist die Konstruktion unseres Geldsystems ein wichtiger Grund für die wiederkehrenden Finanzkrisen. Wie gesagt wird dort Giralgeld über Kreditvergabe erzeugt. Um mehr Geld zu schaffen, müssen mehr Schulden gemacht werden. Die Zentralbanken steuern den Prozess der Gelschöpfung durch Kreditvergabe über ihre Zinsen für Kredite an die Banken. Da diese Zinsen zur Ankurbelung der Wirtschaft oft zu niedrig angesetzt werden, kommt es immer wieder zu Überschuldung und daran anschließend Schuldenkrisen.


Sie sind Honorarprofessor an der Universität Witten/Herdecke. Wie sollte man Studierenden heute in Wirtschaftswissenschaften unterrichten? Was geben Sie Ihnen mit auf den Weg?

Das Wichtigste ist, keinem zu trauen, nur weil er sich Professor nennt. Die Studenten müssen kritisch hinterfragen, was ihnen gelehrt wird, und ob das, was sie lernen hilft, die Wirklichkeit besser zu verstehen. Eine Lehre, die an der Wirklichkeit vorbei geht, taugt nichts, auch wenn ihre Vertreter mit Nobelpreisen geadelt wurden.

Was lernen Sie von Ihren Studenten? Welche Inspirationen nehmen Sie für Ihre Tätigkeit als Gründungsdirektor des Research Institutes von Flossbach von Storch mit?

Ich mag die Herausforderung, die Dinge so zu erklären, dass meine Studenten sie verstehen. Wenn ich das nicht schaffe, ist das ein Zeichen, dass ich die Dinge selbst nicht verstanden habe.


Abschließend: Die Arbeit als Banker und Gründungsdirektor der Denkfabrik der Vermögensverwaltung Flossbach von Storch bringt es mit sich, dass Sie von teils hohen Geldsummen umgeben sind. Welche Bedeutung hat Geld für Sie persönlich?

Ich bin gebürtiger Schwabe und die haben ja bekanntlich einen genetisch bedingten Hang zum Geld. Abgesehen davon halte ich es mit der Weisheit meiner Mutter, die mir als Kind mal gesagt hat: Geld macht nicht glücklich, aber es beruhigt.


08 September 2016

Rezension: Honey in My Hand (EP) von Strato. - Der eigene Flow.

Die Hamburger Band Strato hat mit ihrer EP "Honey in My Hand" ein überzeugendes Debüt vorgelegt. Sie bedienen sich vieler musikalischer Zitate, klingen mal ein wenig wie Tame Impala, dann entfernt wie The Smiths. 

Es könnte für dieses Debüt keinen passenderen Titel geben als "Honey in My Hand": Die sechs Songs der jungen Hamburger Band "Strato" (bestehend aus: Hendrik, Mats, Martin und John) klingen so gut, als träufelte man Honig auf sein Frühstücksbrot oder ließe den goldgelben Saft langsam und genüsslich - an seinem Löffel herunter - in eine Tasse Tee rinnen. Der titelgebende Song der EP hat seinen ganz eigenen Flow und versetzt den Hörer in das Gefühl eines Sonntagmorgen. Es ist ein sanft-süßliches Dahinfließen, ein Schwelgen gar. Es sind Erinnerungen an die letzte Nacht auf dem Kiez, an dieses eine Mädchen, das man vermutlich nie wieder sehen wird. "Honey in My Hand" bietet immer wieder Momente, die einen in dieses Gefühl versetzen. - Die EP ist auch ein Reigen aus Remineszenzen: Frontsänger Hendrik Lenz singt "Wish I Was" im Stile Morrisseys und die Schlagzeugrhythmen einiger Stücke erinnern an "Tame Impala".

Natürlich bietet die EP auch Anlass zu Kritik. So ist die Produktion allzu "rough" geraten. Der Lead-Sänger ist streckenweise schwer zu verstehen und auch die Sounds der Instrumente wirken manchmal ein wenig verwaschen. Auch an der Melodieführung und Dramaturgie einzelner Songs könnte die Band noch feilen. Dennoch gilt: Ein überzeugendes Debüt!

7/10

12 Juni 2016

Beobachtungen: Der Spott der anderen.

Seit Freitagabend hat Deutschland wieder etwas über 80 Millionen Bundestrainerinnen und Bundestrainer. Ihre Expertise erstreckt sich von einem ausgeprägten Taktik-Verständnis über die einzig wahre Startelf-Wahl bis hin zu Sprachtipps zur Aussprache von Spielernamen. Letztere gelten vor allem dem ZDF-Sportkommentator Béla Réthy. Er kommentierte das EM-Eröffnungsspiel zwischen Frankreich und Rumänien (2:1). 

In diesen Tagen gibt es kein Entkommen; wohin man auch geht - die Fußball-Euphorie schwappt als große, schwarz-rot-güldene Welle durch unser Land. Viele Millionen Menschen sehen mit Spannung, Freude oder Skepsis dem ersten Spiel der deutschen Fußballnationalmannschaft am heutigen Abend (12.Juni, 21 Uhr, ARD) gegen die Ukraine entgegen. Im Mittelpunkt wird heute Abend der ARD-Kommentator Gerd Gottlob stehen, der schon das dritte Mal in Folge das erste Spiel der deutschen Mannschaft bei einem großen Turnier kommentiert. Schon jetzt ist abzusehen, dass jeder noch so kleine Fehltritt von den etwas mehr als 80 Millionen Bundestrainerinnen und Bundestrainern vor den Fernsehgeräten kritisch kommentiert werden wird.

Die sozialen Medien machen es uns leicht unseren Spott für falsch ausgesprochene Namen, verdrehte Fakten oder nicht beendete Sätze in die Welt zu tragen. ZDF-Kommentator Béla Réthy stand Freitagabend nicht das erste Mal in der Kritik er würde die Namen verschiedener französischer Spieler falsch aussprechen. Auf Twitter echauffierten sich viele Nutzer, er spräche den Namen des 2:1-Siegtorschützen Dimitri Payet falsch aus. Sie waren der Meinung man müsse den Spieler von West Ham United "Payee" aussprechen. Réthy sprach ihn wiederholt "Pajet" aus. Schon während des Spiels hatte Béla Réthy darauf verwiesen, warum er den Namen so ausspreche. Payet stammt von der Insel La Reunion. Dort spricht man den Namen Payet aufgrund eines eigenen Dialekts "Pajet" aus. 

Diese Diskussion ist ein vergleichsweise harmloses Beispiel. Sie zeigt jedoch exemplarisch, dass das Internet besonders gut funktioniert und Klickraten enorm ansteigen, wenn Nutzer über eine andere Person spotten. Einige lassen ihre Häme, ihre Wut, ihre Besorgnis ungefiltert in Tweets oder Posts fließen und entfachen somit immer neue Shitstorms. Tag für Tag werden neue "Debatten" angestoßen, ohne das je eine davon einmal ein Ende findet. Viele Diskussionen funktionieren nur in selbstreferenziellen Schleifen und entpuppen sich bei genauerer Betrachtung als heiße Luft. Allein, wir sollten uns fragen, ob wir die stellenweise hämischen, teils bösartigen Kommentare wirklich brauchen, um uns aufgrund von ein paar Klicks mehr besser zu fühlen. 

Heute Abend spielt nun also die deutsche Nationalmannschaft. Beginnen wir lieber wieder damit über schönen Fußball, euphorische Fangesänge und emotionale Kommentatoren zu staunen statt ständig danach zu suchen, was wir lieber anders dargebracht hätten. Übrigens: Das gilt nicht nur für die deutsche Mannschaft. Es gilt für jede der 24 Mannschaften des Turniers. 

09 Juni 2016

Reportage: Die gewöhnlichste Nacht.

Diese Reportage entstand für die erste Runde der Henri-Nannen-Schule zum Thema "Das letzte Mal: Wie jemand Abschied nimmt". Es geht um zwei Freunde, die sich an einem Dienstagabend im Februar in Hamburg treffen. Sie beobachten, sie lauschen. Doch es passiert nichts.

Wenn im Jenisch-Park die ersten Umrisse der alten Bäume aus der tiefschwarzen Nacht auftauchen und der Morgen langsam über Hamburg heraufzieht, ist es, als legte sich ein Instagram-Filter über die eigenen Augen. Alle Farben wirken sanft, knochige Äste und Baumstümpfe weichgezeichnet. Neben mir wandert Darius – eine Zigarette im Mundwinkel, die Augen von der Nacht gezeichnet – über einen Schotterweg, der in ausladenden Kurven und immer sanft abfallend, hinunter zur Elbe führt. Darius bewegt sich trotz einiger Gläser Rotwein noch immer elegant. Er schreitet aus wie auf einer Promenade und schwingt seine Arme passend dazu. Seine Finger spreizt er aus Gewohnheit beim Gehen immer leicht ab. Es muss etwa sieben Uhr morgens sein. Die Luft ist klar und kalt. Beim Atmen bilden sich vor unseren Mündern weiße Wölkchen. „Warum sind wir eigentlich ausgerechnet unten in Teufelsbrück?“, fragt Darius müde und dreht mir seinen Kopf zu. Ich zucke nur mit den Schultern.

Wir betreten den Anleger, während eine Fähre, die Mitarbeiter des Airbus-Werks hinüber nach Finkenwerder schippert, andockt. Beißender Dieselgeruch und ein dröhnender Schiffsmotor können weder uns noch einen der Pendler aus ihrer Welt reißen. Ein Matrose wirft aus Gewohnheit einen dicken Tampen über einen Poller. Der Anleger wiegt sich im Takt der Wellen. Mit zumeist trübem Blick gehen ein paar Fahrgäste an Land. – Während wir noch wach sind, sind es diese Frauen und Männer, die den Anleger betreten sowie die Arbeiter von Airbus in ihren dunkelblauen Winterjacken und Overalls schon wieder. Darius und ich tun das, was wir schon die ganze Nacht über getan haben. Zuhören. Schweigen. Uns einfach treiben lassen. 

Ich hatte Darius am frühen Abend in seiner Wohnung an der Christuskirche besucht. Er lebt in einem dieser backsteinernen Mietshäuser, deren Flure nach wurmstichigem Holz und alterndem Gummiboden riechen. Die Wände sind so dünn, dass wir das laute Plärren eines Babys und zwei überdreht lachende Mädchen nebenan hören können. Eigentlich hatten Darius und ich uns getroffen, um mal wieder Zeit miteinander zu verbringen. Wir wollten ein paar Zigaretten rauchen, etwas Wein trinken sowie alte Filme schauen. Aber uns beide lockt in dieser Februarnacht die Dunkelheit auf die Straßen. Wir beginnen planlos durch Hamburg zu wandern. Auf der Schanze treiben sich an diesem Dienstagabend kaum Menschen herum. Das „Goldfischglas“ und das „Haus III&70“ sind kaum besucht. Irgendwo im Schanzenpark brüllt ein Mann trunken in die Dunkelheit hinein. Passanten sehen kurz von ihren Handys auf, schauen sich nach links und rechts um, senken dann wieder den Blick und eilen weiter die geräumige Straße hinab. Während Autos über das Kopfsteinpflaster poltern, laufen Darius und ich zum Schanzenbahnhof und nehmen die letzte S-Bahn nach Altona. 

Außer einem Punker mit signalgelb gefärbtem Haar, sitzt niemand in unserem Wagon. Im Bahnhof Altona betrachten Darius und ich uns unter flackerndem Neonlicht in den neuen Glasscheiben der Geschäfte, die dort bald eröffnen sollen. Imbissbuden, Schnellrestaurants, Bäckereien. Nichts bewegt uns zum Bleiben. Die Zeit flieht vor unseren Schritten. Irgendwie bekommen wir bei unserem planlosen Hin- und Herrennen nicht mit wie spät (oder sagt man jetzt schon früh?) es ist. Nachdem wir in einer Kneipe auf der Ottensener Hauptstraße zu versacken drohen, beschließen wir nicht mehr ganz klaren Kopfes, das Ende der Nacht – das Morgengrauen – an der Elbe zu erleben. – So sitzen wir also auf einer Bank in Teufelsbrück während ein schneidender Wind über die Elbe pfeift und das Wasser sich kräuselt. Langsam wird der Instagram-Filter vor unseren Augen kontrastreicher, die ersten Sonnenstrahlen schlagen auf dem Wasser auf und zerspringen zusammen mit der Gischt in kleine, glitzernde Punkte. Die Nacht nimmt Abschied. 

Gustave Flaubert hat einst versucht ein Buch über das Nichts zu schreiben, lernen wir in Paolo Sorrentinos Film „La Grande Belezza“, den Darius und ich am frühen Abend gesehen haben. Jetzt, nachdem ich diese Reportage heruntergeschrieben habe, fühle ich mich auch ein wenig, als hätte ich gerade über nichts geschrieben. Viele Eindrücke, kaum Handlung. Aber vielleicht muss das ja so sein. Eines kann ich jedenfalls mit Gewissheit sagen: Kein Moment, so klein er auch sein möge, ist wiederholbar. Alles flieht vor unseren Augen und wir können es nur festhalten, wenn wir es niederschreiben. Selbst die gewöhnlichste Nacht ist immer ein letztes Mal.